Tyroth
CAPTAIN CAPSLOCK
Hier kann man für eine volksabstimmung zum EU-reformvertrag (EU-verfassung) unterschreiben.
http://rettet-oesterreich.at/index.php?id=2
http://rettet-oesterreich.at/index.php?id=2
Rettet Österreich
- Ersteller Tyroth
- Erstellt am
jup die neue eu-verfassung ist ja wohl die größte frechheit...
Oni Zyntex
VIP
bin kein össi
Twinston
VIP
habs net gelesen aber ich geh immer extra in österreich tanken damit ihr bissel geld bekommt
Um Österreich noch zu retten hätte man vor jahren beginnen müssen 8()
flip
HeavySpamSupportTeam
genau! und zwar mit der integrierung von österreich in ein richtiges land, deutschland! 
das gabs ja schonmal und man hat ja gesehen, was draus geworden ist
Ja weil ein Österreicher es versucht hatte^^
Tronde
Member
Nr1 Borgis! ^^
Tyroth
CAPTAIN CAPSLOCK
JaJa ist eine alte geschichte in österreich ein sandler in deutschland der führer.
Tyroth
CAPTAIN CAPSLOCK
Ein rettet-österreich mitarbeiter beantwortet in diesem interview fragen zum eu reformvertrag und dessen auswirkungen auf österreich. Gentechnik, neutralität, rechtslage etc....
http://www.planetlinz.tv/s51,2,576,Wilfried_Auerbach__Rettet_Oesterreich_Teil_1.html
http://www.planetlinz.tv/s51,2,577,Wilfried_Auerbach__Rettet_Oesterreich_Teil_2.html
Und btw ihr braucht euch hier garnicht so hämisch zu freuen ihr deutschen sitzt im selben boot. Von daher könnt ihr eigentlich nur hoffen das rettet österreich erfolg hat da im falle einer volksabstimmung zum reformvertrag dies auch deutschland vor diesem machwerk bewahren würde.
http://www.planetlinz.tv/s51,2,576,Wilfried_Auerbach__Rettet_Oesterreich_Teil_1.html
http://www.planetlinz.tv/s51,2,577,Wilfried_Auerbach__Rettet_Oesterreich_Teil_2.html
Und btw ihr braucht euch hier garnicht so hämisch zu freuen ihr deutschen sitzt im selben boot. Von daher könnt ihr eigentlich nur hoffen das rettet österreich erfolg hat da im falle einer volksabstimmung zum reformvertrag dies auch deutschland vor diesem machwerk bewahren würde.
Tronde
Member
wo er recht hat, hat er recht...
Ich muss der Personen in vielen Punkten recht geben. Es stimmt man kann einges ableiten für Deutschland
Kit
HeavyFlameSupportTeam
wenn die türkei in der eu ist geht das boot eh unter, egal was für gesetze wir haben. wir haben das letztens im vent geklärt. die europäische union reicht dann fast bis zum aralsee...oder wars japan? na auf jeden fall sind wir dann zu groß!
Oni Zyntex
VIP
Zum Thema ansich. Und zwar das die österreichische Regierung sich über die eigene Verfassung hinweg gesetzt hat. Das ist wenn es den so in der Verfassung drin steht mit der Volksabstimmung natürlich einerseits Skandalös. Andererseits frag ich mich wie man das sonst regeln soll. Die Leute müßten vor der Abstimmung viele tausende Seiten durchlesen und bräuchten zudem teilweise sicher einen Abschluß in "Recht" damit Sie alles verstehen könnten. Man kann nun nicht seinem Gesamten Volk mal ne Woche frei geben damit sie sich nun hinsetzen und das lesen. Eine wirklich faire Lösung das zu Regeln kenne ich nicht. Aber ich bin mir sicher das bei einer Volksabstimmung nicht ausreichen würde. Möglicherweise müßte man 20 Abstimmungen zu "Verfassungskomplexen" durchführen. Aber wer stimmt dann da noch ab? In der Regel doch immer nur die, welche grad von einem Komplex besonders negativ betroffen wären.
[Klapptext]
Das folgende ist für Tyroth. Der rest sollte seine Zeit nicht verschwenden und was anderes lesen. ^^
Ok also ich bin schokiert tyroth das du, als sonst sehr kritische Person, dieses "Interview" hier postest. Ich hab mir grad mal noch den zweiten Teil angeschaut.
Grausam!!! Die "Journalistin", wenn man Sie den so bezeichnen darf, hat quasi nichts getan damit da mal ein bissl sahlichkeit rein kommt.
Verallgemeinerungen
"Wir dürfen einen haufen Zahlen und nichts mehr mit reden." - Das hab ich in den letzten Tagen oft von unseren deutschen Steuerhinterziehern gehört ^^
"Unsere Väter und Mütter" haben achsoviel gearbeitet (populismus vom feinsten)
zum Thema Gentechnik: "Wir lehnen uns gegen Naturgesetze auf." Ameisen dann auch wenn sie einen Armeisenhaufen irgendwo aufbaun obwohl die Natur (Wer ist den die Natur überhaupt) da keinen hin gebaut hat. Menschen verändern auch nur die Umgebung nach ihren wünschen.
Dann andauernd irgendwelche Zahlen in den Raum geworfen. Das ist sowas von unseriös da erstens die Zahlen nicht von ihm belegt werden und die Bedeutung dieser Zahlen absolut nicht erwähnt werden. Beispielsweise das sich der Giftanteil in der Landwirtschaft in Kanada sich verdreifacht hat. Und was bedeutet das? Sterben dreimal soviele Leute am Essen? ^^
Ahjo dann wäre da noch "die Teuerungsrate" und "die Monopolisten" die machen was sie wollen. Sowas wirft er da am laufenden Band in den Raum. Sowas kennt man hier in Deutschland nur von krass Rechten oder Linken denen es nur um Populismus geht.
Dann wäre da noch "die Konzernpolitik ohne jegliche Spielregeln". Moment mal da stimmt doch was nicht. Die Konzerne halten bisher die Spielregeln nicht ein und das hat mit der EU-Verfassung die dafür sicher noch nicht verantwortlich war genau was zu tun? Das sagt er natürlich wieder nicht. Hauptsache die Bösen Konzerne die tun was Sie wollen. Und mit der EU-Verfassung macht die Konzernpolitik die eh ohne Spielregeln handelt noch mehr was sie wollen. Mehr als ohne Spielregeln zu agieren gibts?
Dank der EU haben wir endlich ein Instrumentarium das mächtig genug ist unlauter agierende Konzerne endlich in die Schranken zu weisen. Vor einigen Jahren wars noch so das sich Kommunen im In- und Ausland quasi unterboten hatten wenn Sie große Konzeren zu sich holen wollten. So eine kleine Kommune ist halt kein Machtfaktor. So bekamen Konzeren Offerten bei denen ihnen vollkommene Steuerfreiheit und Subventionen in Millionenhöhe versprochen wurden. Dank der EU müssen sich Kommunen heute an Spielregeln halten bei denen sie sich nicht mehr ausplündern lassen (ok Steuern können sie größtenteils immernoch selber festlegen aber direkte Gedsubventionen sind im großen Rahmen nicht machbar bei Neuansiedlungen) müssen damit ein großer Konzern sich bei ihnen ansiedelt. Das hat was mit dem Gefangenendilema zu tun falls das jemand kennt.
Abgase bei den Autos. Würde es nach Deutschland gehen dürften BMW & Co in Deutschland tun was sie wollen. Mit der EU ist aber wiederum ein Machtfaktor ins Spiel gekommen der auch wenn es nur über Kompromise ging endlich die Grenzen des Ausstoßes nach und nach senkt und Strafzahlungen gegen die Mächtigen bei Nicht-Einhaltung veranlasst hat. Solche Aktionen gibt es in vielen Industrien. Chemie, Automobil, Kleidung, Spielzeug, Banken, Telekommunikation, Energie und einige andere Megabranchen mehr mussten in den letzten Jahren Strafen und Einschränkungen im größeren Umfang akzeptieren.
Ich habe sie EU-Verfassung nicht gelesen. Die Infos die ich hab sind aus der Presse und aus deinen links. Und ich seh viele positive Aktionen der letzten Jahre welche vor allem gegen die großen liefen. Die taten sprechen in meinen Augen für mehr vertrauen in die europäische Union.[/Klapptext]
[Klapptext]
Das folgende ist für Tyroth. Der rest sollte seine Zeit nicht verschwenden und was anderes lesen. ^^
Ok also ich bin schokiert tyroth das du, als sonst sehr kritische Person, dieses "Interview" hier postest. Ich hab mir grad mal noch den zweiten Teil angeschaut.
Grausam!!! Die "Journalistin", wenn man Sie den so bezeichnen darf, hat quasi nichts getan damit da mal ein bissl sahlichkeit rein kommt.
Verallgemeinerungen
"Wir dürfen einen haufen Zahlen und nichts mehr mit reden." - Das hab ich in den letzten Tagen oft von unseren deutschen Steuerhinterziehern gehört ^^
"Unsere Väter und Mütter" haben achsoviel gearbeitet (populismus vom feinsten)
zum Thema Gentechnik: "Wir lehnen uns gegen Naturgesetze auf." Ameisen dann auch wenn sie einen Armeisenhaufen irgendwo aufbaun obwohl die Natur (Wer ist den die Natur überhaupt) da keinen hin gebaut hat. Menschen verändern auch nur die Umgebung nach ihren wünschen.
Dann andauernd irgendwelche Zahlen in den Raum geworfen. Das ist sowas von unseriös da erstens die Zahlen nicht von ihm belegt werden und die Bedeutung dieser Zahlen absolut nicht erwähnt werden. Beispielsweise das sich der Giftanteil in der Landwirtschaft in Kanada sich verdreifacht hat. Und was bedeutet das? Sterben dreimal soviele Leute am Essen? ^^
Ahjo dann wäre da noch "die Teuerungsrate" und "die Monopolisten" die machen was sie wollen. Sowas wirft er da am laufenden Band in den Raum. Sowas kennt man hier in Deutschland nur von krass Rechten oder Linken denen es nur um Populismus geht.
Dann wäre da noch "die Konzernpolitik ohne jegliche Spielregeln". Moment mal da stimmt doch was nicht. Die Konzerne halten bisher die Spielregeln nicht ein und das hat mit der EU-Verfassung die dafür sicher noch nicht verantwortlich war genau was zu tun? Das sagt er natürlich wieder nicht. Hauptsache die Bösen Konzerne die tun was Sie wollen. Und mit der EU-Verfassung macht die Konzernpolitik die eh ohne Spielregeln handelt noch mehr was sie wollen. Mehr als ohne Spielregeln zu agieren gibts?
Dank der EU haben wir endlich ein Instrumentarium das mächtig genug ist unlauter agierende Konzerne endlich in die Schranken zu weisen. Vor einigen Jahren wars noch so das sich Kommunen im In- und Ausland quasi unterboten hatten wenn Sie große Konzeren zu sich holen wollten. So eine kleine Kommune ist halt kein Machtfaktor. So bekamen Konzeren Offerten bei denen ihnen vollkommene Steuerfreiheit und Subventionen in Millionenhöhe versprochen wurden. Dank der EU müssen sich Kommunen heute an Spielregeln halten bei denen sie sich nicht mehr ausplündern lassen (ok Steuern können sie größtenteils immernoch selber festlegen aber direkte Gedsubventionen sind im großen Rahmen nicht machbar bei Neuansiedlungen) müssen damit ein großer Konzern sich bei ihnen ansiedelt. Das hat was mit dem Gefangenendilema zu tun falls das jemand kennt.
Abgase bei den Autos. Würde es nach Deutschland gehen dürften BMW & Co in Deutschland tun was sie wollen. Mit der EU ist aber wiederum ein Machtfaktor ins Spiel gekommen der auch wenn es nur über Kompromise ging endlich die Grenzen des Ausstoßes nach und nach senkt und Strafzahlungen gegen die Mächtigen bei Nicht-Einhaltung veranlasst hat. Solche Aktionen gibt es in vielen Industrien. Chemie, Automobil, Kleidung, Spielzeug, Banken, Telekommunikation, Energie und einige andere Megabranchen mehr mussten in den letzten Jahren Strafen und Einschränkungen im größeren Umfang akzeptieren.
Ich habe sie EU-Verfassung nicht gelesen. Die Infos die ich hab sind aus der Presse und aus deinen links. Und ich seh viele positive Aktionen der letzten Jahre welche vor allem gegen die großen liefen. Die taten sprechen in meinen Augen für mehr vertrauen in die europäische Union.[/Klapptext]
Tyroth
CAPTAIN CAPSLOCK
Der reformvertrag ist ja grade deshalb so schwer zu verstehen um eine abstimmung darüber zu verhindern. Er ist ja nix anderes als die Alte EU- verfassung die von den franzosen und niederländern schonmal in einer volksabstimmung abgelehnt wurde, damals war sie nämlich noch um einiges leichter zu verstehen. Deshalb wurde das ding umbenannt extrem verkompliziert und damit unverständlich gemacht, damit sowas nicht nochmal passieren kann. Daran sieht man gut was die EU unter demokratie versteht: wenn uns die wahl nicht gefällt lassen wir einfach nochmal wählen.
Und das mit der volksabstimmung steht so in der österreichischen verfassung drin ja. siehe internes
Wenn man einem ganzen kontinent eine verfassung aufdrängt die die einzelnen staaten rechtlich praktisch abschafft dann muss man dazu das volk befragen und dafür muss man die verfassung eben verständlich gestalten das muss sein da gibts kein drumrumreden alles andere ist diktatur.
Wir dürfen einen haufen zahlen und nichts mehr mitreden ist aber genau der fall. Im einzelnen darauf einzugehen was der haufen genau ist hätte die dimensionen dieses interviews bei weitem gesprengt, ich geh mal davon aus das die da nur einen gewissen zeitrahmen zur verfügung hatten.
Im internen wurde dazu schon einiges gepostet oder du kannst danach googeln wenn du magst.
"Unsere väter und mütter haben soviel arbeit geleistet" ist eine tatsache damit sind die leute gemeint die österreich nach dem zweiten weltkrieg wiederaufgebaut haben. Denen verdanken wir was österreich heute ist ein wohlhabendes und einigermassen soziales land wovon wir einiges durch die ratifizierung der verfassung einbüssen würden. Wiederum internes oder googeln.
Gentechnik:
Wenn ameisen einen haufen bauen tun sie das was die natur ihnen bestimmt hat. Wenn der mensch den genetischen code von organismen verändert um damit lebensformen seinen bedürfnissen anzupassen um seinen profit zu erhöhen ist das was völlig anderes. Sollte eigentlich offensichtlich sein .... wieder internes link zu doku die arme sau eine doku über genfood zum beispiel...
Das mit dem gift ist eine ungenauigkeit seinerseits damit ist wohl gemeint das in kanada seit sich dort die gentechnik in der landwirtschaft ausgebreitet hat, der einsatz von pestiziden stark angestiegen ist. Dies war wohl nötig um ernteverlusten vorzubeugen, obwohl die gentechnologiekonzerne versprochen hatten das die genpflanzen weniger pestizide brauchen würden war das gegenteil der fall, und wird mit ausbreitung der gentechnik in europa wozu die eu-verfassung beiträgt, wohl genauso werden. Auch das kannst du googeln im internen steht dazu noch nix werde ich aber demnächst machen wenn ich mal bock hab.
Zu teuerungsrate:
Seit einführung des euro in österreich, wie in den meisten anderen eu ländern wie ich vermute, ist die inflation, vor allem im lebensmittelbereich und energiebereich, stark angestiegen dieses problem ist zum grossteil auf die wirtschaftspolitik der eu zurückzuführen wieder internes...
Die Eu verfassung hat nix damit zu tun was die konzerne in der vergangenheit gemacht haben aber sie wird nach ihrer ratifizierung etwas damit zu tun haben nach welchen spielregeln die konzerne in zukunft spielen dürfen. Teile der Eu-verfassung wurden direkt von konzernlobbyisten entworfen zum beispiel die verpflichtung der mitgliedstaaten zur aufrüstung vom grössten europäischen rüstungskonzern. Das alles kann man googeln oder ins interne schauen.
Abgase bei autos ich denke du meinst den transit das ist vor allem ein österreichisches problem da dank eu der transit durch österreich enorm angestiegen ist, die österreicher den transit einschränken wollen die eu das nicht zulässt,( ein beispiel für wir müssen zahlen aber haben nix mehr mitzureden) usw auch hat österreich durch diesen transit ein problem mit abgasen .......... ich denke er bezog sich bei diesem thema nur auf österreich.
Die EU ist eben kein instrumentarium dass die konzerne in die schranken weist sondern das gegenteil da die konzerne durch die organisierte aber legalisierte korruption genannt lobbying die EU dazu benutzen um gesetze nach ihrem sinne zu verabschieden.
Die Eu könnte die konzerne vielleicht in die schranken weisen wenn sie demokratisch wäre.
Und das mit der volksabstimmung steht so in der österreichischen verfassung drin ja. siehe internes
Wenn man einem ganzen kontinent eine verfassung aufdrängt die die einzelnen staaten rechtlich praktisch abschafft dann muss man dazu das volk befragen und dafür muss man die verfassung eben verständlich gestalten das muss sein da gibts kein drumrumreden alles andere ist diktatur.
Wir dürfen einen haufen zahlen und nichts mehr mitreden ist aber genau der fall. Im einzelnen darauf einzugehen was der haufen genau ist hätte die dimensionen dieses interviews bei weitem gesprengt, ich geh mal davon aus das die da nur einen gewissen zeitrahmen zur verfügung hatten.
Im internen wurde dazu schon einiges gepostet oder du kannst danach googeln wenn du magst.
"Unsere väter und mütter haben soviel arbeit geleistet" ist eine tatsache damit sind die leute gemeint die österreich nach dem zweiten weltkrieg wiederaufgebaut haben. Denen verdanken wir was österreich heute ist ein wohlhabendes und einigermassen soziales land wovon wir einiges durch die ratifizierung der verfassung einbüssen würden. Wiederum internes oder googeln.
Gentechnik:
Wenn ameisen einen haufen bauen tun sie das was die natur ihnen bestimmt hat. Wenn der mensch den genetischen code von organismen verändert um damit lebensformen seinen bedürfnissen anzupassen um seinen profit zu erhöhen ist das was völlig anderes. Sollte eigentlich offensichtlich sein .... wieder internes link zu doku die arme sau eine doku über genfood zum beispiel...
Das mit dem gift ist eine ungenauigkeit seinerseits damit ist wohl gemeint das in kanada seit sich dort die gentechnik in der landwirtschaft ausgebreitet hat, der einsatz von pestiziden stark angestiegen ist. Dies war wohl nötig um ernteverlusten vorzubeugen, obwohl die gentechnologiekonzerne versprochen hatten das die genpflanzen weniger pestizide brauchen würden war das gegenteil der fall, und wird mit ausbreitung der gentechnik in europa wozu die eu-verfassung beiträgt, wohl genauso werden. Auch das kannst du googeln im internen steht dazu noch nix werde ich aber demnächst machen wenn ich mal bock hab.
Zu teuerungsrate:
Seit einführung des euro in österreich, wie in den meisten anderen eu ländern wie ich vermute, ist die inflation, vor allem im lebensmittelbereich und energiebereich, stark angestiegen dieses problem ist zum grossteil auf die wirtschaftspolitik der eu zurückzuführen wieder internes...
Die Eu verfassung hat nix damit zu tun was die konzerne in der vergangenheit gemacht haben aber sie wird nach ihrer ratifizierung etwas damit zu tun haben nach welchen spielregeln die konzerne in zukunft spielen dürfen. Teile der Eu-verfassung wurden direkt von konzernlobbyisten entworfen zum beispiel die verpflichtung der mitgliedstaaten zur aufrüstung vom grössten europäischen rüstungskonzern. Das alles kann man googeln oder ins interne schauen.
Abgase bei autos ich denke du meinst den transit das ist vor allem ein österreichisches problem da dank eu der transit durch österreich enorm angestiegen ist, die österreicher den transit einschränken wollen die eu das nicht zulässt,( ein beispiel für wir müssen zahlen aber haben nix mehr mitzureden) usw auch hat österreich durch diesen transit ein problem mit abgasen .......... ich denke er bezog sich bei diesem thema nur auf österreich.
Die EU ist eben kein instrumentarium dass die konzerne in die schranken weist sondern das gegenteil da die konzerne durch die organisierte aber legalisierte korruption genannt lobbying die EU dazu benutzen um gesetze nach ihrem sinne zu verabschieden.
Die Eu könnte die konzerne vielleicht in die schranken weisen wenn sie demokratisch wäre.
Kit
HeavyFlameSupportTeam
In einem Punkt hat er schon Recht, man muss das nicht so verkomplizieren dass es erst tausende Seiten werden. Eine Verfassung muss nicht alles regeln, sondern nur das absolut notwendige.
Oni Zyntex
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jop in dem Punkt hat er vollkommen recht
Tyroth
CAPTAIN CAPSLOCK
Hier hab ich noch was zur eu-verfassung gefunden.
1. Der EU-Reformvertrag bringt eine Verpflichtung zur dauerhaften Aufrüstung für alle EU-Mitgliedstaaten. Diese Aufrüstungspflicht wird durch ein eigenes Rüstungsamt überwacht und vorangetrieben (Art. 42, VEU), auch ein eigenes EU-Rüstungsbudget wird durch diesen Vertrag begründet (Art. 41, VEU)
2. Der EU-Reformvertrag ermächtigt .- unter dem Deckmantel des sog. „Antiterrorkampfes“ den EU-Rat zu weltweiten Militärinterventionen – auch ohne ein UNO-Mandat (Art. 43, VEU)
3. Der EU-Reformvertrag steht in diametralen Gegensatz zur österreichischen Neutralität. Er beinhaltet eine militärische Beistandsverpflichtung, die schärfer als die der NATO ist (Art. 42, VEU). Darüber hinaus sieht dieser EU-Vertrag schon eine Beistandsverpflichtung bei sog. „terroristischen Gefahren“, die auch für „präventive“ Angriffskriege instrumentalisiert werden kann (Art. 24, VEU)
4. Der EU-Reformvertrag schreibt eine neoliberale Wirtschaftspolitik fest, indem er alle EU-Staaten zu einer Wirtschaftspolitik „der offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ verpflichtet (Art. 119, 120, VAE). Kapitalverkehrsfreiheit, Steuerdumping, öffentliche Sparzwänge usw. führen zu verschärftem Sozialabbau und zum kontinuierlichen Rückgang des Anteils der ArbeitnehmerInnen am Sozialprodukt.
5. Der EU-Reformvertrag unterwirft weiterhin die öffentlichen Dienste dem Wettbewerbsrecht des EU-Binnenmarktes (Art. 106, VAE) und schafft neue gesetzliche Grundlagen für die Liberalisierungswut der EU-Kommission. Er ist daher ein Freibrief für die Fortsetzung der Initiativen der EU-Kommission zur Liberalisierungs- und Privatisierung der öffentlichen Dienste (Wasser, Energie, Gesundheit, Soziales, usw.)
6. Der EU-Reformvertrag zementiert die monarchische Stellung der Europäischen Zentralbank ein. Sie darf ausdrücklich keinem Einfluss demokratisch gewählter Organe unterworfen werden (Art. 130, VAE). Die EZB ist auf den unbedingten Vorrang von Hartwährungspolitik vor Beschäftigungspolitik verpflichtet (Art. 127, VAE), also auf die Interessen der großen Vermögensbesitzer vor denen der großen Mehrzahl der Bevölkerung. Während z.B. Sozialausgaben einer strikten Sparpolitik unterliegen (Art. 126 VAE), werden Rüstungsausgaben ausdrücklich gefördert (Art. 42 VEU).
7. Der EU-Reformvertrag setzt die Entmachtung der nationalen Parlamente fort (Art. 207, VAE). Die EU-Kommission soll in Zukunft internationale Handelsverträge in den sensiblen Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit aushandeln können, ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente einholen zu müssen. Dabei ist die Kommission laut EU-Recht zum „Abbau der internationalen Handelshemmnisse“ verpflichtet (Art. 21, VEU; Art. 206, VAE)
8. Der EU-Reformvertrag baut die Möglichkeit für die EU-Kommission aus, eine Politik im Interesse der großen Konzerne durchzusetzen: Der EU-Reformvertrag legt den grundsätzlichen Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht fest, Vetomöglichkeiten für einzelne Staaten entfallen, die Macht der großen Nationalstaaten auf Kosten der kleinen nimmt dramatisch zu, das Monopol der Gesetzesinitiative bleibt bei der EU-Kommission, also bei der demokratisch kaum belangbaren Hochbürokratie (Art. 238 ua, VAE), die durch den EU-Reformvertrag noch undemokratischer wird (nicht einmal mehr jedes Land verfügt über einen Kommissar). Demokratiepolitisch ist das kein Fortschritt sondern ein Rückschritt ins 19. Jahrhundert.
9. Der EU-Reformvertrag führt zur weiteren Hierarchisierung Europas. So begründet er die Möglichkeit, einen inneren Führungszirkel der militärisch mächtigsten EU-Staaten (Art. 42,46 VEU) zu bilden („militärisches Kerneuropa“).
10. Der EU-Reformvertrag zementiert den EURATOM-Vertrag ein, dessen Ziel die „Entwicklung einer mächtigen Atomindustrie“ ist (Protokoll zu EURATOM). Schon jetzt muss Österreich mehr als 40 Millionen Euro jährlich für die europäische Atomwirtschaft zahlen.
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=83&Itemid=41
1. Der EU-Reformvertrag bringt eine Verpflichtung zur dauerhaften Aufrüstung für alle EU-Mitgliedstaaten. Diese Aufrüstungspflicht wird durch ein eigenes Rüstungsamt überwacht und vorangetrieben (Art. 42, VEU), auch ein eigenes EU-Rüstungsbudget wird durch diesen Vertrag begründet (Art. 41, VEU)
2. Der EU-Reformvertrag ermächtigt .- unter dem Deckmantel des sog. „Antiterrorkampfes“ den EU-Rat zu weltweiten Militärinterventionen – auch ohne ein UNO-Mandat (Art. 43, VEU)
3. Der EU-Reformvertrag steht in diametralen Gegensatz zur österreichischen Neutralität. Er beinhaltet eine militärische Beistandsverpflichtung, die schärfer als die der NATO ist (Art. 42, VEU). Darüber hinaus sieht dieser EU-Vertrag schon eine Beistandsverpflichtung bei sog. „terroristischen Gefahren“, die auch für „präventive“ Angriffskriege instrumentalisiert werden kann (Art. 24, VEU)
4. Der EU-Reformvertrag schreibt eine neoliberale Wirtschaftspolitik fest, indem er alle EU-Staaten zu einer Wirtschaftspolitik „der offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ verpflichtet (Art. 119, 120, VAE). Kapitalverkehrsfreiheit, Steuerdumping, öffentliche Sparzwänge usw. führen zu verschärftem Sozialabbau und zum kontinuierlichen Rückgang des Anteils der ArbeitnehmerInnen am Sozialprodukt.
5. Der EU-Reformvertrag unterwirft weiterhin die öffentlichen Dienste dem Wettbewerbsrecht des EU-Binnenmarktes (Art. 106, VAE) und schafft neue gesetzliche Grundlagen für die Liberalisierungswut der EU-Kommission. Er ist daher ein Freibrief für die Fortsetzung der Initiativen der EU-Kommission zur Liberalisierungs- und Privatisierung der öffentlichen Dienste (Wasser, Energie, Gesundheit, Soziales, usw.)
6. Der EU-Reformvertrag zementiert die monarchische Stellung der Europäischen Zentralbank ein. Sie darf ausdrücklich keinem Einfluss demokratisch gewählter Organe unterworfen werden (Art. 130, VAE). Die EZB ist auf den unbedingten Vorrang von Hartwährungspolitik vor Beschäftigungspolitik verpflichtet (Art. 127, VAE), also auf die Interessen der großen Vermögensbesitzer vor denen der großen Mehrzahl der Bevölkerung. Während z.B. Sozialausgaben einer strikten Sparpolitik unterliegen (Art. 126 VAE), werden Rüstungsausgaben ausdrücklich gefördert (Art. 42 VEU).
7. Der EU-Reformvertrag setzt die Entmachtung der nationalen Parlamente fort (Art. 207, VAE). Die EU-Kommission soll in Zukunft internationale Handelsverträge in den sensiblen Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit aushandeln können, ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente einholen zu müssen. Dabei ist die Kommission laut EU-Recht zum „Abbau der internationalen Handelshemmnisse“ verpflichtet (Art. 21, VEU; Art. 206, VAE)
8. Der EU-Reformvertrag baut die Möglichkeit für die EU-Kommission aus, eine Politik im Interesse der großen Konzerne durchzusetzen: Der EU-Reformvertrag legt den grundsätzlichen Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht fest, Vetomöglichkeiten für einzelne Staaten entfallen, die Macht der großen Nationalstaaten auf Kosten der kleinen nimmt dramatisch zu, das Monopol der Gesetzesinitiative bleibt bei der EU-Kommission, also bei der demokratisch kaum belangbaren Hochbürokratie (Art. 238 ua, VAE), die durch den EU-Reformvertrag noch undemokratischer wird (nicht einmal mehr jedes Land verfügt über einen Kommissar). Demokratiepolitisch ist das kein Fortschritt sondern ein Rückschritt ins 19. Jahrhundert.
9. Der EU-Reformvertrag führt zur weiteren Hierarchisierung Europas. So begründet er die Möglichkeit, einen inneren Führungszirkel der militärisch mächtigsten EU-Staaten (Art. 42,46 VEU) zu bilden („militärisches Kerneuropa“).
10. Der EU-Reformvertrag zementiert den EURATOM-Vertrag ein, dessen Ziel die „Entwicklung einer mächtigen Atomindustrie“ ist (Protokoll zu EURATOM). Schon jetzt muss Österreich mehr als 40 Millionen Euro jährlich für die europäische Atomwirtschaft zahlen.
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=83&Itemid=41